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Definition

Extremistische Bestrebungen richten sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. So streben teilte das linksextremistischen Spektrums beispielsweise eine Diktatur des Proletariats an. Rechtsextremisten wollen stattdessen einen rassistischen totalen Führerstaat errichten. Und Islamisten sind auf einen Gottesstaat ausgerichtet. Gewalt wird dabei häufig als Mittel zur Durchsetzung der jeweiligen Ziele befürwortet, propagiert oder sogar praktiziert. Gemeinsam ist diesen extremistischen Gegenentwürfen die Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Punkt das Bundesverfassungsgericht hat die Prinzipien folgendermaßen definiert:

1. die Achtung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte;
2. die Volkssouveränität;
3. die Gewaltenteilung;
4. die Verantwortlichkeit der Regierung;
5. die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung;
6. die Unabhängigkeit der Gerichte;
7. das Mehrparteienprinzip;
8. die Chancengleichheit aller politischen Parteien und
9. das Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Extremistische Bestrebungen, die eigenen oder mehrere diese Grundwerte abschaffen wollen, werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Links- und Rechtsextremismus

• Gemeinsamkeiten
• Ablehnung von Regeln
• Gewalt
• keine Toleranz
• Abschaffung des demokratischen Staates
• Merkmale Rechtsextremismus
• Rassistischer Führerstaat
  ⏩️keine anders denkende
• Volksgemeinschaft
  ⏩️Durch Herkunft, Aussehen bestimmt
• keine Gleichbehandlung
• Nationalsozialismus
  ⏩️Opfer verleugnet, Hitler, ...
• Antisemitismus(gegen Juden)
• Rassismus
• Frauen unterordnet
• Diktatur
• gehorsames Volk
• keine Parlamente, keine Parteienvielfalt, keine unabhängige Justiz
• Keine Presse, Meinungsfreieheit
• Linksextremismus
• Diktatur
  ⏩️Gleicheit
• Gefahr für die Demokratie?
• Hass, Gewalt
  ⏩️Medien
• Morde
• Drohung
  ⏩️anders Denkende
• Freieheit, Sicherheit & Gleichberechtigung bedroht
• Diktatur